Um die Website zu personalisieren und Ihnen den größten Mehrwert zu bieten, verwenden wir Cookies. Unter anderem dienen sie der Analyse des Nutzerverhaltens, um herauszufinden wie wir die Website für Sie verbessern können. Durch Nutzung der Website stimmen Sie ihrem Einsatz zu. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.



OLG Rostock: Wann ist eine technische Regel allgemein anerkannt?

PrintMailRate-it

​veröffentlicht am 15. April 2021

 

Entspricht ein Werk nicht den anerkannten Regeln der Technik im maßgeblichen Zeitpunkt der Abnahme, liegt regelmäßig ein Mangel vor, der den Auftragnehmer zur Sachmängelhaftung verpflichtet, ohne dass es einer zusätzlichen Beeinträchtigung des Bauwerkes bedarf. Denn es ist dem Auftraggeber nicht zuzumuten, solange zu warten, bis sich ein Schaden zeigt; es genügt insoweit, dass sich durch die Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik das Schadensrisiko erhöht hat. Das Oberlandesgericht Rostock klärt in seiner Entscheidung vom 23.9.2020 (Az.: 4 U 86/19) darüber auf, wann eine technische Regel zur allgemein anerkannten Regel der Technik wird.


Die wichtigsten Inhalte im Überblick:

  • Eine technische Regel ist dann allgemein anerkannt, wenn sie der Richtigkeitsüberzeugung der technischen Fachleute im Sinne einer allgemeinen wissenschaftlichen Anerkennung entspricht. 
  • Darüber hinaus muss sie in der Praxis erprobt und bewährt sein.
  • Auf beiden Stufen muss die jeweilige technische Regel der überwiegenden Ansicht (Mehrheit) der technischen Fachleute entsprechen.
  •  Vor diesem Hintergrund besteht eine Vermutung dafür, dass kodifizierte technische Normen wie solche nach der DIN die „allgemein anerkannten Regeln der Technik” wiedergeben, weil diese Regelwerke zumeist aufgrund der vorherrschenden Ansicht der technischen Fachleute erstellt worden sind. 
  • Diese Vermutung ist jedoch widerlegbar insbesondere dann, wenn etwa Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Norm veraltet oder überholt ist.

 Aus dem Newsletter

Kontakt

Contact Person Picture

Dr. Julia Müller

Rechtsanwältin

Associate Partner

+49 911 9193 3566
+49 911 9193 3588

Anfrage senden

Profil

Deutschland Weltweit Search Menu