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Änderungen in der Gesetzgebung Kasachstans zur Unterstützung erneuerbarer Energien Quellen

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​In der Ausgabe für Juli 2016 haben wir über die Änderungen in der Gesetzgebung Kasachstans im Bereich erneuerbarer Energiequellen im Zusammenhang mit der Einführung einer jährlichen Indexierung der fixierten Einspeisetarife unter Berücksichtigung der Änderung des Wechselkurses des kasachischen Tenge (KZT) zu den Fremdwährungen berichtet. Damals wurde mit der Einführung der grundsätzlichen Indexierung allerdings kein Verfahren zu deren Durchführung bestimmt.

 

​Erst am 17. April 2017 wurden durch Erlass Nr. 207 der Regierung der Republik Kasachstan die Vorschriften zur Bestimmung fixierter Tarife (Erlass Nr. 271 vom 27. März 2014) ergänzt. Durch diese Änderungen wurde die Indexierungsformel der fixierten Tarife nunmehr bestimmt.

 

Indexierungsformel

Der Erlass Nr. 271 vom 27. März 2014 wurde durch Punkt 11-2 ergänzt, durch den die Indexierung fixierter Tarife einmal pro Jahr vorgesehen ist, unter Berücksichtigung der Inflation und der Änderung des Wechselkurses der Fremdwährung zu den konvertierbaren Währungen. Dies gilt nur für Projekte, bei denen der Energieerzeuger Verbindlichkeiten in einer Fremdwährung hat, und auch nur dann, falls die Änderung des Wechselkurses der Nationalwährung zu den konvertierbaren Währungen 25 Prozent und mehr im Vergleich zum Vorjahr betrug. In solchen Fällen wird die Indexierung gemäß folgender Formel berechnet:

 

Formel für Indexierung

Tt+1 – indexierter fixierter Tarif, der gemäß der aufgeführten Formel berechnet wurde, auf volle Tiin mindernd aufgerundet;


Tt – geltender fixierter Tarif, bestätigt durch die Regierung der Republik Kasachstan, unter Berücksichtigung der früher durchgeführten Indexierung, falls eine solche Indexierung früherdurchgeführt wurde;

 

VPIt – Verbraucherpreisindex (VPIt), kumuliert innerhalb von 12 Monaten vor dem 1. Oktober des Jahres der Durchführung der Indexierung, bestimmt gemäß den Angaben der bevollmächtigten Behörde im Bereich staatlicher Statistik;


USDt+1 – laufender Kurs des Tenge zum US-Dollar zum 1. Oktober des Jahres der Durchführung der Indexierung, bestimmt gemäß Angaben der Nationalbank der Republik Kasachstan;


USDt – Durchschnittskurs des Tenge zum US-Dollar, berechnet für 12 Monate vor dem Datum der Durchführung der Indexierung, bestimmt gemäß Angaben der Nationalbank der Republik Kasachstan.


Die Anpassung der Einspeisevergütung wird nicht auf fixierte Tarife angewendet, bei denen die Photovoltaikmodule auf Grundlage von kasachischem Silizium (Kaz PV) mit einer Gesamtkapazität von 37 MW zur Umwandlung von Sonnenenergie verwendet worden sind.


Die Höhe der angepassten Tarife wird durch das Abrechnungsund Finanzzentrum auf seiner offiziellen Webseite spätestens am 15. Oktober des entsprechenden Jahres veröffentlicht.

 

Vorteile

Die Regelung der Indexierung dürfte nunmehr die Finanzierung von Projekten im Bereich Erneuerbarer Energien voranbringen.

 

Nachteile

Allerdings tritt diese Vorschrift frühestens zwei Jahre nach deren erster offizieller Veröffentlichung in regelmäßigen Printmedien in Kraft.


Es bleibt abzuwarten, wie Investoren auf die längst überfällige Indexierung der Einspeisetarife reagieren werden. Rödl & Partner unterstützt Sie gerne bei weiteren Fragen. 

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Michael Quiring

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