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Themen BaFin-Auslegungsentscheidung: „Einzelne Hinweise zur Registrierung nach § 44 KAGB in Verbindung mit Art. 2 bis 5 der Delegierten Verordnung 231/2013”

BaFin-Auslegungsentscheidung: „Einzelne Hinweise zur Registrierung nach § 44 KAGB in Verbindung mit Art. 2 bis 5 der Delegierten Verordnung 231/2013”

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Am 30. August 2013 hat die BaFin ihre Auslegungsent­scheidung „Einzelne Hinweise zur Registrierung nach § 44 KAGB in Verbindung mit Art. 2 bis 5 der Delegier­ten Verordnung 231/2013” veröffentlicht. Diese Publi­kation betrifft Verfahrensfragen, die bei der Registrie­rung von AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften zu be­achten sind, die die Voraussetzungen der Ausnahme­bestimmungen des § 2 KAGB erfüllen.
 
Wichtige Einzelfälle im Überblick:
 
  • Sobald eine hinreichend konkrete Absicht besteht, als AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft unterhalb der im KAGB genannten Schwellenwerte tätig zu werden, ist ein Antrag auf Registrierung bei der BaFin einzurei­chen.
 
  • Bezüglich der gesetzlich vorgesehenen Angaben zu den Anlagestrategien im Rahmen der Registrierung können die Kategorisierungen der Anlagestrategien im Formblatt aus Anhang IV der Delegierten Ver­ordnung 231/2013 verwendet werden. Für den Fall, dass die konkrete Anlagestrategie in diesen Katego­rien nicht genannt ist, kann alternativ eine kurze Be­schreibung eingereicht werden.
 
  • AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften, die ihre Tätig­keiten erstmals nach der Registrierung aufnehmen werden, müssen im Rahmen der Mitteilung des er­rechneten Gesamtwertes der verwalteten Vermö­genswerte nach Art. 5 Abs. 1 der Delegierten Ver­ordnung 231/2013 der BaFin gegenüber darlegen, welcher Gesamtwert an zu verwalteten Vermö­genswerten geplant ist.
  
Mit dieser Auslegungsentscheidung hat die BaFin mit­hin einige entscheidende Verfahrensfragen im Rahmen der Registrierung nach § 44 KAGB geklärt. Angesichts der noch jungen Verwaltungspraxis in diesem Bereich können dieser Publikation wertvolle Hinweise entnom­men werden, wie Registrierungsanträge im Detail ge­staltet werden müssen.

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Sebastian Schüßler

Rechtsanwalt, Leiter Taskforce Digitale Transformation Geschäftsfeld Rechtsberatung

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