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Themen ESMA-Veröffentlichung: „Questions and Answers“ zu EMIR (European Market Infrastructure Regulation)

ESMA-Veröffentlichung: „Questions and Answers“ zu EMIR (European Market Infrastructure Regulation)

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Am 23. Juni 2014 hat die ESMA (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) ein Update ihres „Questions and Answers”-Dokuments zu Anwendungsfragen im Hinblick auf die EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation, EMIR) veröffentlicht. Durch EMIR soll als Reaktion auf die Finanzmarktkrise 2008 der außerbörsliche (= otc, „over the counter”) Handel mit Derivaten vor allem dadurch sicherer und transparenter gestaltet werden, dass künftig standardisierte OTC-Derivate über sogenannte zentrale Gegenparteien abgewickelt bzw. an ein Transaktionsregister gemeldet werden müssen. Verpflichtungen nach Maßgabe von EMIR können dabei auch alternative Investmentfonds (AIF) treffen, insbesondere gemäß Artikel 2 Absatz 8 EMIR solche AIF, die von nach der AIFM- Richtlinie zugelassenen oder eingetragenen Verwaltern alternativer Investmentfonds (AIFM) verwaltet werden.
 
Mit den gegenwärtig nur in englischer Sprache abrufbaren „Questions and Answers” sollen gemeinsame Aufsichtskonzepte bzw. Verfahren bei der Anwendung der EMIR-Vorgaben gefördert werden. Die ESMA wird die „Questions and Answers” regelmäßig überarbeiten bzw. aktualisieren, sobald von aufsichtsbehördlicher Seite oder aber auch von der Öffentlichkeit neue Fragen zu praktischen Anwendungsfällen gestellt werden. Die so im Rahmen der „Questions and Answers” gefundenen Antworten richten sich primär an die zuständigen Aufsichtsbehörden, um zu gewährleisten, dass sich deren Aufsichtspraxis in Folge konvergent entwickelt. Zudem soll für Investoren und sonstige Marktteilnehmer Klarheit für Anwendungsfragen im Umgang mit den neuen Anforderungen nach EMIR geschaffen werden.
 
Allgemeine Fragen in Bezug auf die Anforderungen nach EMIR können - auch von Markteilnehmern bzw. der Öffentlichkeit - an folgende Emailadresse gesandt werden: EMIR-questions@esma.europa.eu
 

Ausblick

Aktuell wird in den „Questions and Answers” der ESMA eine Vielzahl von Praxisfragen beantwortet. Eine erste Orientierung mag dabei die synoptische Darstellung der Fragen unter Hinweis auf die zugehörigen Artikel innerhalb der Verordnung zu Beginn der „Questions and Answers” bieten. In den kommenden Ausgaben unseres Fonds-Brief direkt werden wir Ihnen eine Auswahl von Themenkreisen präsentieren, in der die für inländische AIF besonders relevanten Vorgaben von EMIR dargestellt werden sollen.

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Sebastian Schüßler

Rechtsanwalt, Leiter Taskforce Digitale Transformation Geschäftsfeld Rechtsberatung

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