Nachweis der Vertretungsbefugnis des „directors” einer englischen private limited company (PLC)

Das OLG Nürnberg stellte kürzlich die Anforderungen heraus, die im Eintragungsverfahren zur Prüfung einer bestehenden Vertretungsbefugnis der handelnden Organe einer juristischen Person zu erfüllen sind.

 

Insbesondere bei ausländischen Gesellschaften – hier einer private limited company – ist ein positiver Nachweis der Vertretungsbefugnis des „directors” gleichermaßen sicherzustellen. Dieser könnte nach Ansicht des Gerichts geführt werden, wenn Einsicht in ein Register genommen wurde, das seiner rechtlichen Bedeutung nach in Bezug auf die Vertretungsbefugnis dem deutschen Handelsregister entspricht.

 

Das beim „Companies House” hinterlegte Register erfüllt dieses Kriterium der Vergleichbarkeit nach Auffassung des Gerichts nicht, da keine dem deutschen Handelsregister vergleichbare materielle Prüfungskompetenz besteht.

 

Zur Vermeidung von Zwischenverfügungen empfiehlt sich die Abstimmung mit dem zuständigen Handelsregister/Grundbuchamt, wenn Zweifel an den Anforderungen bestehen. Diese sind leider in Deutschland von einem Registergericht/Grundbuchamt zum anderen höchst unterschiedlich.