Deutsche Umwelthilfe klagt gegen elf weitere Städte wegen Luftverschmutzung

​veröffentlicht am 16. Mai 2018

Mittlerweile klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen 28 Städte wegen Nichteinhaltung der EU-weiten Stickstoff-Grenzwerte. Sofern die Luftqualitätswerte bis zum Herbst nicht eingehalten werden, könnten weitere Klageerhebungen durch die DUH folgen. Hintergrund ist die Luftbelastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden, die zu einem großen Teil aus Diesel-Abgasen stammen.

​Neu hinzugekommen sind Städte in Nordrhein-Westfalen (Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn), Hessen (Offenbach) und Baden-Württemberg (Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach, Reutlingen). Die DUH sieht einen dringenden Handlungsbedarf, da in diesen Städten 2016 durchschnittlich eine Stickoxid-Belastung von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter oder mehr gemessen wurde. Offenbar gibt es für diese Städte noch keine konkreten Umsetzungsmaßnahmen, um der Entwicklung gegenzusteuern. In einer Mitteilung des DUH heißt es, die Grenzwerte könnten nur durch eine Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen wie Diesel-Fahrverboten umgesetzt werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte am 27. Februar entschieden, dass Fahrverbote mit gewissen Einschränkungen zulässig seien.