BVMI veröffentlicht Studie zur Finanzierung und Förderung der digitalen Infrastruktur zur Vernetzung des ÖPNV

​veröffentlicht am 4. November 2020

Die Digitalisierung des Vertriebs im ÖPNV setzt eine Standardisierung und umfangreiche Investitionen voraus. Das BMVI hat Ramboll, Amcon und Rödl & Partner mit einer Studie beauftragt, welche nunmehr veröffentlicht wurde.
 
Die Roadmap „Digitale Vernetzung im Öffentlichen Personenverkehr” definiert Ziele und Maßnahmen. Dabei stellt die Finanzierung und Förderung von Maßnahmen ein entscheidendes Element für die Implementierung der Vision der digitalen Zukunft im Öffentlichen Personenverkehr dar. Aufgabe der Studie war es, den ökonomischen Unterstützungsbedarf zu ermitteln und Empfehlungen für die organisatorische und förderpolitische Umsetzung zu erarbeiten.

Die Gutachter sehen die Notwendigkeit einer organisatorischen Einrichtung. Diese sollte die Finanzierung und Festlegung von technischen Standards, idealerweise auch Förderbedingungen und die Fördertechnik festlegen. Je verbindlicher der Rahmen ist, innerhalb der sich die Gebietskörperschaftsebenen (vertikal wie horizontal) zusammenfinden, desto wirksamer können diese Aufgaben ausgeführt werden.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sehen vornehmlich die Länder in der Pflicht. Weil für den Bund die derzeitige grundgesetzliche Kompetenzordnung keine autonome Handhabe vorsieht, kann eine Lösung nur im Einvernehmen mit den Ländern gefunden werden.
 

Bewertung für die Praxis

Die Digitalisierung soll dem Kunden nutzen. Jedoch erweisen sich die bestehenden heterogenen Strukturen als Hemmnis. Bund, Länder und Kommunen sind daher aufgerufen, den organisatorischen und finanziellen Rahmen so auszugestalten, dass die notwendigen Prozesse zur Standardisierung und abgestimmten Förderung schnellstmöglich umgesetzt werden. Andernfalls wird die öffentliche Mobilität der Verlierer sein.