Gigabit-Grundbuch vom Bundeskabinett beschlossen

​​​​​​​​veröffentlicht am 15. Juli 2022

Um den Breitbandausbau in Deutschland zu beschleunigen, plant die Bundesregierung bis Ende 2023 die Implementierung eines sogenannten Gigabit-Grundbuchs. Dahinter steht die Idee eines digitalen Verzeichnisses, das sämtliche Informationen um den Gigabit-Ausbau in Deutschland bereithalten soll.

Die Veröffentlichung der neuen Gigabitstrategie ist pünktlich vor der parlamentarischen Sommerpause erfolgt. In dem Strategiepapier werden insgesamt mehr als 100 Maßnahmen vorgestellt, die eine flächendeckende Breitbandversorgung in Deutschland bis 2030 sicherstellen sollen.

Im Vorfeld der Gigabitstrategie verabschiedete das Bundeskabinett bereits das Eckpunktepapier „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen” des BMDV. Einen Schwerpunkt des Papiers bildet das Gigabit-Grundbuch, welches auch in der Gigabitstrategie erwähnt wird und bis Ende 2023 eingeführt werden soll. Im Gegensatz zum herkömmlichen Grundbuch beinhaltet das Gigabit-Grundbuch allerdings nicht ausschließlich Informationen zu Grundstücken und Eigentumsverhältnissen. Stattdessen sollen auch Informationen zur örtlichen Versorgungslage, derzeit laufenden und geplanten Förderverfahren sowie mitnutzbaren passiven Infrastrukturen zentral und digital zur Verfügung gestellt werden.

In einem ersten Schritt soll der bereits vorhandene Breitbandatlas bis Herbst 2022 ausgebaut und verbessert werden. Dabei wird zum einen die Datengrundlage des Portals aktualisiert, zum anderen sollen bestehende Geoinformationssysteme des Bundes (insbesondere der Infrastrukturatlas) integriert werden.

Ziel ist es, mit dem Gigabit-Grundbuch eine zentrale Datenbank aufzubauen, das interessierten Bürger*innen, Unternehmen, aber auch öffentlichen Entscheidungsträgern als zuverlässige und sichere Informationsquelle fungiert. Die Implementierung eines Rechte- und Rollenkonzeptes ist dabei ebenso vorgesehen, um vertrauliche Daten und Informationen ausschließlich berechtigten Personengruppen zur Verfügung zu stellen.

Prinzipiell ist die Idee eines Gigabit-Grundbuchs als äußerst positiv zu erachten. Es bleibt abzuwarten, wie schnell die ersten Funktionen realisiert werden und ob sie effektiv dazu beitragen können, Informationsasymmetrien auf Seiten der Infrastruktureigentümer abzubauen.