Kosten- und Leistungsrechnung – Unverzichtbares Instrument wertschöpfungsorientierter Gebührenkalkulationen

​veröffentlicht am 8. Dezember 2014

Kostenrechnende Einrichtungen, wie z.B. die Wasserversorgung, Abfallentsorgung, Stadtentwässerung und Friedhöfe leiten ihre Gebührenkalkulation häufig aus den verfügbaren Haushaltszahlen bzw. Gewinn- und Verlustrechnungen sowie Bilanzen ab. Dies geschieht vielerorts ohne über eine Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) zu verfügen. In diesen Fällen drängt sich der Verdacht auf, ob die Vorteile einer individualisierten und gepflegten KLR als zentrales Planungs-, Entscheidungs-, Kontroll- und Dokumentationswerkzeug verkannt werden.

Benutzungsgebühren öffentlicher Unternehmen bzw. kostenrechnender Einrichtungen sind regelmäßig Gegenstand gerichtlicher und außergerichtlicher Auseinandersetzungen. Im Kern geht es dabei um Verstöße gegen die drei Prinzipien der Gebührenerhebung:

• Kostendeckungsprinzip (Gebührenaufkommen entspricht den Kosten der Einrichtung),
• Gleichheitsprinzip (identische Inanspruchnahme einer Leistung führt zu in etwa gleich hohen Gebühren für den Nutzer bzw. unterschiedliche Inanspruchnahme führt zu unterschiedlicher Gebührenhöhe) und
• Äquivalenzprinzip (Kosten und Leistung stehen in einem angemessenen Verhältnis).

Auffällig ist, dass der Nachweis der Einhaltung dieser Prinzipien betroffenen Unternehmen in Auseinandersetzungen häufig nicht gelingt oder zumindest schwer fällt. Dies zeigt bereits ein kurzer Blick in die jüngste Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit. So urteilte etwa das VG Cottbus bei einer Klage gegen einen Gebührenbescheid zur Abwasserentsorgung für den Fall, dass „es […] an einer stimmigen und überhaupt nachvollziehbaren Gebührenkalkulation [fehlt], so geht dies zu Lasten des Beklagten.” (VG Cottbus, Urteil vom 30. September 2013 – 6 K 207/11). Der VGH Baden-Württemberg vertritt die Auffassung, dass „der tatsächliche Straßenentwässerungskostenanteil eines abgeschlossenen Jahres […] sich nur auf Grundlage der tatsächlich entstandenen, nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelten Kosten korrekt berechnen” lässt (Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 25. November 2013 – 2 S 1972/13).

Was ist die KLR und welchen Zweck erfüllt sie?

Wie muss die KLR aufgebaut sein?

Die Planungs- und Entscheidungsprobleme kommunaler Entscheidungsträger sind vielschichtig. Sie reichen von der Frage, wie hoch die Kostendeckung von kommunalen Kindertagesstätten ist, über die Frage des Fixerlösanteils von Wasserversorgungsunternehmen bis hin zur Frage, ob sich Energierückgewinnung in der Abwasserbeseitigung lohnt. Die KLR gibt als Instrument zur Entscheidungsunterstützung genau diese Antworten. Dazu müssen die jeweiligen (Teil-)Leistungen eines Unternehmens bzw. einer Einrichtung mit den entsprechenden Kosten verknüpft werden. Die Verknüpfung geschieht in drei Stufen: der Kostenartenrechnung, der Kostenstellenrechnung und der Kostenträgerrechnung. Sie werden im Folgenden exemplarisch für den Bereich Wasserversorgung dargestellt.

 

 

 

1. Kostenartenrechnung – „Welche Kosten fallen an?”

2. Kostenstellenrechnung – „Wo fallen die Kosten an?”

3. Kostenträgerrechnung – „Wofür fallen die Kosten an?”

Wo hilft die KLR konkret?

Fazit