SAT klärt Untersuchungs- und Anpassungsverfahren für Verrechnungspreise

Die SAT hat kürzlich die Bekanntmachung 2014 Nr. 54 erlassen, welche das Verfahren zur Untersuchung und Anpassung von Verrechnungspreisen („VP”) erklärt. Die wichtigen Punkte sind wie folgt zusammengefasst:

Aufforderung der Steuerpflichtigen, eine Selbst-Anpassung durchzuführen, wenn ein Bescheid bezüglich der VP-Risiken von der Steuerbehörde erging. Die Steuerbehörde behält sich das Recht vor, weitere Anpassungen vorzunehmen, wenn sie die Selbst-Anpassung als unangemessen und ungenügend angesehen wird;

Erinnerung, dass es bei VP-Berichtigungen unter zeitgerecht eingereichten Unterlagen während der Untersuchung zu einer Befreiung von der Strafe von 5% kommen kann;
Möglichkeit des Erhalts einer offiziellen Bestätigung für die Selbst-Anpassung von der Steuerbehörde, wenn das förmliche VP-Untersuchungsverfahren durchlaufen wurde; und
Betonung, dass vor der Anforderung der VP-Dokumentation oder Aufnahme einer VP-Untersuchung die Steuerbehörde eine schriftliche Mitteilung den Steuerpflichtigen zukommen lassen muss.

Unsere Erkenntnisse

Mit dieser neuen Bekanntmachung wurde beabsichtigt, VP-Untersuchungs- und Anpassungsverfahren zu formalisieren und die Steuerpflichtigen anzuhalten, eine Selbst-Anpassung als aktive Antwort auf die Anfragen der Steuerbehörde durchzuführen. Die Bekanntmachung führt zu mehr Sicherheit bei den Steuerpflichtigen. Vorher hatte die Steuerbehörde nach der Akzeptanz der Selbst-Anpassung des Steuerpflichtigen für vergangene Jahre noch das Recht, spätere Untersuchungen und Anpassungen für diese vergangenen Jahre durchzuführen. Mit dieser Bekanntmachung können die Steuerpflichtigen proaktivere Ansätze erwägen, wie Selbst-Untersuchung und -Anpassung, um VP-Anfragen der Steuerbehörde besser zu begegnen.

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- Ausgabe 11/2014

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Vivian Yao

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