Shanghai erlässt neue Bestimmungen zur Abfallentsorgung

​Mit Wirkung zum 1. Juli 2019 sind in Shanghai neue Bestimmungen zur Abfallentsorgung in Kraft getreten („Bestimmungen”). Die Bestimmungen regeln insb. die Trennung von Haushaltsabfällen sowie die Reduzierung der Verwendung von Einwegartikeln. Hintergrund der neuen Bestimmung ist der stetig wachsende Müllberg der Stadt. So fallen durchschnittlich 26.000 Tonnen Haushaltsmüll pro Tag an. Shanghai hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 mindestens 35 Prozent des Abfalls zu recyceln. Unter der Prämisse der erfolgreichen Umsetzung soll das Modell für andere Regionen Chinas gelten.

Die Bestimmungen betreffen nicht nur Wohnanlagen und deren Bewohner, sondern auch Institutionen, Behörden, Organisationen und Unternehmen.

• Recyclebare Materialien wie Metall, Plastik, Papier, Textilien usw.
• Bioabfall wie Küchenabfälle, abgelaufene Lebensmittel, Pflanzen usw.
• Gefahrenstoffe wie Batterien, Glühlampen, abgelaufene Medikamente, Farben und Farbeimer usw.
• Restmüll, d.h. Abfall, welcher nicht unter die obigen Kategorien fällt.

Daneben soll die Verwendung von Einwegartikeln eingeschränkt werden. Bspw. dürfen Hotels nur noch auf explizite Anfrage Badekappen, Einwegzahnbürsten, Pantoffeln usw. bereitstellen. Lieferdienste sind angehalten, umweltfreundliche Verpackungen zu nutzen.

Die Nichteinhaltung der Bestimmungen kann zu Geldbußen bis zu 200 RMB für Personen und bis zu 50.000 RMB für Organisationen, Unternehmen usw. führen. Zudem sind Entsorgungsunternehmen berechtigt, die Abfuhr von Abfall zu verweigern, sofern er nicht ordnungsgemäß getrennt ist.

Unklar ist zur Zeit noch, wie die Umsetzung der Bestimmungen kontrolliert werden soll. Unternehmen sind angehalten sicherstellen, dass für die jeweiligen Müllsorten eine ausreichende Anzahl an Mülltonnen vorhanden ist. Zudem sollten zumindest in der Anfangszeit Mitarbeiter im Hinblick darauf, dass Mülltrennung bislang nicht praktiziert wurde, entsprechend informiert und sensibilisiert werden. Dies kann durch entsprechende Aushänge an den Mülltonnen als auch durch Handzettel geschehen. Zusätzlich sollte jedes Unternehmen seine internen Prozesse prüfen, inwieweit Einwegartikel durch recyclebare Artikel ersetzt werden können.