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Polen: Seit Januar 2015 – Neue Regelungen für Verrechnungspreise

von Prof. Dr. habil. Marcin Jamroży

Am 1. Januar 2015 trat eine umfassende Novelle des polnischen Körperschaftsteuer- und des Einkommensteuergesetzes in Kraft. Durch die Novelle wurden u.a. die folgenden Änderungen im Bereich der Verrechnungspreise vorgenommen:

1. Definition des verbundenen Rechtsträgers

Als verbundene Unternehmen gelten nicht nur natürliche und juristische Personen, sondern auch transparente Personengesellschaften des Handelsrechts (Kommanditgesellschaften, offene Handelsgesellschaften und Partnerschaftsgesellschaften) sowie Gesellschaften bürgerlichen Rechts.

2. Dokumentation des Gesellschaftsvertrags

Der Dokumentationspflicht unterliegen auch die Gesellschaftsverträge von Personengesellschaften, Verträge über eine gemeinsame Unternehmung oder ähnliche Verträge, wenn der Gesamtwert der von den Gesellschaftern eingebrachten Einlagen/ der im Vertrag angegebene Wert der gemeinsamen Unternehmung höher als 50.000 Euro ist. Bei Verträgen mit Rechtsträgern, die ihren Wohnsitz, ihren Sitz oder ihre Geschäftsleitung in einem Land haben, das schädlichen Steuerwettbewerb treibt, beträgt die Untergrenze 20.000 Euro.

3. Geschäfte zwischen Stammhaus – Betriebsstätte

Die schätzungsweise Ermittlung der Einkünfte sowie die Dokumentationspflichten betreffen sowohl diejenigen Steuerpflichtigen, die der beschränkten Steuerpflicht unterliegen, als auch diejenigen, die unbeschränkt steuerpflichtig sind, sofern die von diesen Steuerpflichtigen erzielten Einkünfte ihrer ausländischen Betriebsstätte zugerechnet werden können.

4. Berichtigung bei inländischen Geschäften

Es wurde die Möglichkeit eingeführt, bei Geschäften zwischen zwei verbundenen inländischen Unternehmen die sog. korrespondierende Berichtigung vorzunehmen. Nach der alten Rechtslage (bis Ende 2014) bestand eine solche Möglichkeit nur in Bezug auf Geschäfte zwischen einem inländischen und einem ausländischen Unternehmen.

Lesen Sie mehr im OST-WEST-CONTACT 06/2015 – Special: Polen, Seite 27.