Aktuelles zur Gigabitförderung: vorläufige Ergebnisse der Evaluierung

veröffentlicht am 18. Januar 2024

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) informiert aktuell über das Gigabitförderprogramm des Bundes, welches von April bis Ende Oktober 2023 lief. Viele Kommunen hatten in diesem Förderaufruf vorbereitende Schritte – von einem Markterkundungsverfahren (MEV) bis hin zur Antragstellung – durchgeführt, jedoch keinen positiven Förderbescheid erhalten. Das BMDV sucht nun nach Lösungen, um die Erfolgsaussichten von Projekten transparenter zu machen und den Aufwand für aussichtslose Anträge zu reduzieren. Darüber hinaus wurden erste, noch nicht abschließende Informationen zur Evaluierung des Förderprogramms bekannt gegeben.

Im vergangenen Gigabitförderprogramm seien 692 Projekte mit einer Fördersumme von 6,8 Milliarden Euro beantragt worden. Die Stadtstaaten hatten keine Mittel beantragt. Demgegenüber hatte es massive Überzeichnungen in Baden-Württemberg und Bayern gegeben. Aufgrund des hohen Fördervolumens stellte das BMDV zusätzliche Fördermittel in Höhe von 500 Mio. Euro zur Verfügung, um punktgleiche Förderprojekte ebenfalls bewilligen zu können. Insgesamt wurden in der letzten Förderperiode 436 Projekte von ca. 2.300 Kommunen mit einer Gesamtfördersumme von 3,6 Mrd. Euro bewilligt.

49 besonders förderungswürdige Anträge konnten über die „fast lane“ berücksichtigt werden. Damit wurden bereits 40 % der Fördermittel ausgeschöpft. 1.642 Kommunen hatten in der vergangenen Periode 508 Branchendialoge durchgeführt, obwohl die Durchführung erst ab diesem Jahr verpflichtend ist. Über die Qualität der Branchendialoge liegen dem BDMDV noch keine Erkenntnisse vor. 20 % der Kommunen, welche die Branchendialoge durchführten, verzichteten anschließend auf ein MEV.

Insgesamt wurden 902 Markterkundungsverfahren (MEV) in 4.297 Gemeinden mit 8,5 Mio. Adressen durchgeführt. Davon erhielten über 1,5 Mio. Anschlüsse eine eigenwirtschaftliche Ausbauzusage, was einer Quote von 18,8 % entspricht. Bemerkenswert ist, dass zweidrittel (613) aller MEV in Bayern stattfanden, gefolgt von Baden-Württemberg mit 123 MEV.

Eine Wirkung zeigte auch der Kriterienkatalog. Alle Anträge mit mehr als 240 Punkten wurden bewilligt. Ein signifikanter Anteil der Anträge (151 Projekte) erreichte weniger als 100 Punkte. 90 % dieser Anträge stammen ebenfalls aus Bayern und Baden-Württemberg.

Auf Basis der Evaluierungsergebnisse wird geprüft, ob der Kriterienkatalog die Steuerungswirkung der Gigabitförderung weiter erhöhen kann. Möglicherweise werden sich die Parameter für die Antragstellung ändern, was in den vorbereitenden Schritten, wie z.B. dem MEV, zu berücksichtigen ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Ergebnisse der MEV so aktuell wie möglich vor Antragstellung vorliegen sollten, um alle Marktausbauaktivitäten zu berücksichtigen. Eine Fortsetzung der Förderung kann frühestens nach Abschluss der Evaluierung der letztjährigen Förderaufrufe und nach Beschluss des Haushalts 2024 erfolgen.

Das BMDV plant, die Gigabitförderung im Frühjahr 2024 mit einem weiteren Förderaufruf fortzusetzen. Außerdem hat das Ministerium in Abstimmung mit den Projektträgern entschieden, die Funktion zur Veröffentlichung der MEV auf den Plattformen der Projektträger am 22.12.2023, 16:00 Uhr, abzuschalten, um unnötigen Aufwand für die Antragsteller zu vermeiden.

Bei Fragen sprechen SIe uns gerne an!