Missbrauch bei Abmahnungen

 

So hatte sich ein Nürnberger Unternehmen das im Vorfeld nicht gedacht: Die IT-Firma hatte innerhalb von acht Tagen 199 vermeintliche Mitbewerber wegen fehlerhafter Angaben zum Impressum auf deren Facebook-Seiten abgemahnt. Das war zu viel. Aufgrund von mehreren Indizien hielten Richter des Nürnberger Oberlandesgerichts diese „Abmahnwelle“ für rechtsmissbräuchlich. Das Unternehmen hatte in zwei der Fälle Unterlassungsklage erhoben. Diese hat das Gericht nunmehr als unzulässig abgewiesen…

 

Die vollständige Kolumne finden Sie bei der WirtschaftsWoche online unter http://www.wiwo.de/finanzen/steuern-recht/rein-rechtlich-missbrauch-bei-abmahnungen/9261710.html.