Home
Intern
Georgien ist für seine Gastfreundschaft allgemein bekannt. Auch für ausländische Investoren versucht Georgien seit Jahren günstige und unternehmensfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Schon seit 2004 wurden kontinuierlich Wirtschaftsreformen angestrengt und durchgeführt. Dazu gehörten eine umfassende Privatisierung von Staatseigentum, Deregulierungsmaßnahmen, eine entschlossene Bekämpfung der Korruption in der Staatsverwaltung sowie umfassende Reformen im Bereich des Steuer-, Zoll- und Arbeitsrechts. Diese Anstrengungen haben bereits ihre Wirkung gezeigt: Im Ranking „Doing Business” der Weltbank, bei dem das Geschäftsklima für kleine und mittlere Unternehmen in 189 Staaten bewertet wird, hat Georgien sehr gute Plätze belegt: 2014 war es mit Platz 8 als einziges osteuropäisches Land unter den Top 10. In den Jahren 2015 und 2016 hat Georgien Platz 15 und 24 belegt. Die Verschlechterung hängt mit der Krise in den wichtigen Exportländern Russland und Ukraine zusammen. Dennoch bleibt Georgien ein sehr interessanter Investitionsstandort und das Assoziierungsabkommen mit der EU sowie ein vertieftes Freihandelsabkommen bieten lukrative Geschäftsmöglichkeiten, was mit Sicherheit zu weiteren positiven wirtschaftlichen Entwicklungen im Land führen wird.
Durch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens hat sich Georgien verpflichtet, die nationale Gesetzgebung in den Bereichen Wettbewerbspolitik, technische Handelsbeschränkungen, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen sowie Schutz des geistigen Eigentums an europäische Standards anzupassen. Georgien bekommt im Gegenzug freien Zugang zu den Erzeugnissen aus dem europäischen Markt. Zudem sollen umfassende politische Reformen zur Stärkung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes durchgeführt werden. Das Freihandelsabkommen wird in wesentlichen Teilen bereits seit September 2014 vorläufig angewandt. Das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen haben für Georgien unstreitig viele Vorteile. Für die georgischen Unternehmen ergeben sich neue Chancen auf dem europäischen Markt. Es werden neue Projekte von der EU finanziert, um die kleinen und mittleren georgischen Unternehmen bei der Einführung neuer Standards zu unterstützen und um auf dem europäischen Markt konkurrenzfähig zu sein.
Zu den meist geförderten Branchen gehört der Agrarbereich – insbesondere die Milch- und Gemüseproduktion. Die Unternehmen sollen v.a. bei der Entwicklung der Exportstrategien unterstützt werden, aber auch die Möglichkeit bekommen, Kredite in ihrer Landeswährung zu erhalten, um so moderne Technik erwerben und Modernisierungen in ihren Betrieben durchführen zu können. Das bietet wiederum deutschen Exporteuren, die diese moderne Technik anbieten, viele Chancen. Schon jetzt ist Deutschland ein sehr wichtiger Handelspartner für Georgien. Deutsche Exporte nach Georgien bestehen hauptsächlich aus Kraftfahrzeugen, Maschinen, chemischen Erzeugnissen, elektrischen und optischen Erzeugnissen sowie Arzneimitteln.
Georgien beabsichtigt in der Kleinstadt Anaklia einen neuen Tiefseehafen zu bauen. Das soll ein weiteres Tor zum Schwarzen Meer werden. Das Vorhaben wird voraussichtlich 2,5 Mrd. US-Dollar kosten und soll der größte Schifffahrtskorridor zwischen der VR China und Europa an der östlichen Schwarzmeerküste werden. Georgien verspricht sich durch dieses Milliardenprojekt einen wirtschaftlichen Schub und eine starke Position auf der neuen Seidenstraße. Im Energiesektor sind aktuell 122 Projekte in Planung bzw. in der Umsetzung. Georgien ist an dem Ausbau weiterer Kraft-, Wasser- und Wärmekraftwerke interessiert, was neue Möglichkeiten für eine enge Zusammenarbeit für mit deutschen Unternehmen bietet. Da viele Projekte von der Weltbank finanziert werden, wird Georgien wohl auch künftig auf diesem positiven Entwicklungspfad bleiben.
zuletzt aktualisiert am 20.05.2016
Klaus Kessler
Rechtsanwalt
Partner
Anfrage senden
