Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

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Unternehmerischer Erfolg gründet zumeist und maßgeblich auf exklusivem geistigen Eigentum (Englisch: „Intellectual property“, kurz: IP). Das können Marken, Designs, Patente, Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Know-how oder Geschäftsgeheimnisse sein. Diese Erfolgsfaktoren konsequent zu schützen und gegen Angriffe zu verteidigen ist entscheidend dafür, dass unsere Mandanten im Wettbewerb nachhaltig und mit Erfolg bestehen können. 

   

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Das gilt verstärkt mit Blick auf die in der digitalisierten Welt entstehenden dynamischen Anforde­run­gen und neuen Geschäftsmodelle. Zudem trägt das IP eines Unternehmens ganz erheblich zu dessen Unternehmenswert bei. Zugleich ist es eine Frage der unternehmerischen Compliance, fremdes IP zu respektieren und die gesetzlichen Bestimmungen zur Sicherung der Lauterkeit des Wettbewerbs sowie die kartellrechtlichen Grenzen der IP-Nutzung zu achten.

 
Wir begleiten Sie hierbei in allen Phasen der Entwicklung und Nutzung ihres IP sowie Ihrer Teilnahme am Wettbewerb. Das umfasst die rechtliche Beratung sowie die Vertretung in gerichtlichen und behördlichen Verfahren in den folgenden Bereichen:

 
Schaffung und Erwerb von IP

  • Entwicklung einer starken Marke
  • Strategische Gestaltung sowie Anmeldung und laufende Betreuung von Marken-, Design und Domain-Portfolios
  • Gestaltung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen
  • Kauf von Marken, Designs, anderem IP und von Domains
  • Erwerb von IP-Lizenzen
  • Unternehmenstransaktionen (Due Diligence Prüfungen und Vertragsgestaltung)
  • Vertretung vor Gerichten und Behörden

 

Sicherung und Verteidigung von IP

  • Gerichtliche und außergerichtliche streitige Verfolgung von Verletzungen von Marken, Patente, Designs, Urheber- und sonstigen IP-Rechte
  • Bekämpfung von Produktpiraten und der Organisation von Grenzbeschlagnahmen
  • Verfolgung von Verletzungen Ihrer Geschäftsgeheimnisse
  • Abwehr von Angriffen Dritter aufgrund der Geltendmachung von IP-Verletzungen.
  • Vertretung vor Gerichten und Behörden
               

Verwertung von IP

  • Gestaltung von Lizenzmodellen und Technologietransfer-Vereinbarungen 
  • Gestaltung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen mit anschließender Verwertung
  • Verkauf von Marken, Designs, sonstigem IP sowie von Domains.
  • Unternehmenstransaktionen (Vertragsgestaltung)

 

Teilnahme am Wettbewerb

  • Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb und Kartellverstößen
  • streitige Abwehr von Angriffen Dritter wegen unlauterem Wettbewerbs oder Kartellverstößen.
  • Vertretung vor Gerichten und Behörden

 

Compliance

Stets beraten wir mit dem Ziel der präventiven Vermeidung

  • von Verletzungen der IP-Rechte Dritter
  • von Verletzungen des Wettbewerbs durch unlauteren Wettbewerb oder Kartellverstöße.

Kontakt

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Frank Fischer

Rechtsanwalt, Fachanwalt Urheber- und Medienrecht, Leiter Praxisgruppe IP & Media Deutschland

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Dr. Susanne Grimm

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtschutz, Leiterin Praxisgruppe IP & Media Deutschland

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Dr. Ralph Egerer

Rechtsanwalt

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