Webinar: „Was bringt das neue PBefG?” – Gestaltungsmöglichkeiten für kommunale Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen

​veröffentlicht am 14. April 2021

Der Bundesrat hat den Weg für die Modernisierung des Personenbeförderungsrechts freigemacht. Die Neuregelungen zum PBefG treten nach der Sommerpause schrittweise in Kraft.

Sie ermöglichen die Einführung von On-Demand-Verkehren in Ergänzung zu den bestehenden Linienverkehren. Zudem räumt das Gesetz den Aufgabenträgern zusammen mit den Genehmigungsbehörden weitreichende Gestaltungsbefugnisse für die Verkehre vor Ort ein. Die komplexen Regelungen werden gerade in der Anfangszeit die Rechtsunsicherheiten erhöhen.

Seien Sie Up-to-date, erkennen Sie neue Chancen und vermeiden Sie Pionierfehler!

Wir möchten mit Ihnen die Neuregelungen diskutieren, Chancen und Möglichkeiten des neuen Ordnungsrahmens aufzeigen und Sie für die bevorstehenden Herausforderungen sensibilisieren:

• Mobilitätsdaten: Welche Daten müssen den Aufgabenträgern zukünftig für die Verkehrslenkung durch die Unternehmen zur Verfügung gestellt werden und wie können diese genutzt werden?
• Bündelungsquote: Welche Anforderungen muss der Aufgabenträger in Bezug auf die Festlegung von Bündelungsquote bei gebündelten Bedarfsverkehren beachten?
• Zeitliche und räumliche Beschränkungen: Wie kann der Aufgabenträger rechtlich sichere Einsatzbeschränkungen von gebündelten Bedarfsverkehren festlegen? 
• Mischkonzessionen: Unter welchen Voraussetzungen können Misch- bzw. Doppelkonzessionen für Taxenverkehr, den Mietwagenverkehr und den gebündelten Bedarfsverkehr zugelassen werden?
• Barrierefreiheit: Welche Anforderungen zur Barrierefreiheit können für Taxen und gebündelte Bedarfsverkehre geregelt werden?
• Ausgestaltungsvorrang: Besteht ein Ausgestaltungsvorrang für Linienverkehrsinhaber, wenn diese durch Linienbedarfsverkehre bzw. gebündelte Bedarfsverkehre ergänzt werden sollen?
• Emissionsvorgaben: Wie kann der Aufgabenträger alternative Antriebstechnologien durchsetzen?
• Digitale Vermittler: Benötigen Buchungsplattformen zukünftig eine PBefG-Genehmigung?
• Taxitarife: Was bedeutet die Aufhebung der strikten Tarifbindung für den Taxenverkehr?
• Etc. 

Die Veranstaltung richtet sich an Aufgabenträger und Unternehmen.

Folgende Praxisziele sollen erreicht werden: 

• Norm-Check
  Fragen & Antworten zur Neuregelung
• Chancen-Radar
  Möglichkeiten erkennen und nutzen
• Risiken-Analyse
  Fehler bei der Regulierung vor Ort vermeiden.
• Daten-ABC
  Mobilitätsdaten als neues Betätigungsfeld

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