Themenspecial: Geistiges Eigentum

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Immaterielle Vermögenswerte im Fokus

Geistiges Eigentum und sonstige immaterielle Vermögenswerte nutzen zu können oder selbst zu schaffen, ist für die meisten Unternehmen von zentraler Bedeutung für die Ausübung ihres operativen Geschäfts und somit eine Grundvoraussetzung, um im Wettbewerb nachhaltig und mit Erfolg wachsen zu können. Nicht immer widmen Unternehmen den Rechten an Marken, Patenten, Produktdesigns, Software und Datenbanken, Geschäftsgeheimnissen, technischem oder betrieblichem Know-how die gebührende Aufmerksamkeit. Hinzu kommt, dass das im geistigen Eigentum verkörperte immaterielle Vermögen oft in ganz maßgeblichem Umfang zum Wert des Unternehmens beiträgt. Es ist daher für jeden Unternehmer essenziell, die verschiedenen Aspekte des geistigen Eigentums – insbesondere seine Schaffung, Sicherung und Verteidigung – im Fokus zu behalten. Das gilt verstärkt mit Blick auf die in unserer fortschreitend digitalisierten Welt entstehenden Umwälzungen und damit verbundenen innovativen Geschäftsmodellen. Was bedeutet z.B. die Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Entstehung und Verwertung von geistigem Eigentum? Wie sind Non Fungible Tokens (NFT) einzuordnen? 

Diese und andere praxisrelevante Fragestellungen aus unseren Beratungsfeldern im Zusammenhang mit immateriellen Vermögenswerten beleuchten wir im aktuellen Themenspecial aus rechtlicher und steuerlicher Sicht sowie unter Bewertungsaspekten.

Die Nutzung der NFT-Technologie für den Schutz geistigen Eigentums

Non-Fungible Tokens (NFT) sind ein neues Konzept in der Welt der Digitaltechnologie und haben in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Nachdem NFT zunächst einige Beachtung im digitalen Kunst- und Kulturbereich fanden, beinhaltet ihre Nutzung auch Vorteile für den Handel und den Schutz von Werken und Gütern im analogen Markt. Mehr »

Künstliche Intelligenz: Eine rechtliche Herausforderung der Zukunft

Die rasante Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) hat in den letzten Jahren zu enormen Fortschritten geführt und KIs zu einem wichtigen Instrument in vielen Branchen gemacht. Aktuell machen in der öffentlichen Wahrnehmung v.a. Chatbots wie ChatGPT von sich reden und bringen so KI in den Fokus der breiten Öffent­lichkeit. Mehr »

Luxus Pumps von Christian Louboutin – Haftung von Amazon für Marken­rechts­ver­letzungen von Drittanbietern

Mit Urteil vom 22. Dezember 2022, Az.: C-148/21 / C-184/21, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ent­schieden, dass der Plattformbetreiber Amazon unter be­stimm­ten Voraussetzungen für Markenrechts­ver­letzun­gen durch Drittanbieter haftet und damit neue rechtliche Maßstäbe für die Haftung von Online-Plattform­be­trei­bern ge­setzt. Mehr »

Geschäftsgeheimnisse in Zeiten von Leaks und DeepL – Bewährungsprobe für Schutzkonzepte

Akribisch ausgearbeitete Schutz- und Löschkonzepte sind im Datenschutz längst etabliert. Für Geschäfts­ge­heim­nisse sind vergleichbare Methoden oftmals gar nicht oder nur punktuell im Einsatz. Viel zu unbedarft werden vertrauliche Informationen in Such- oder Übersetzungsmaschinen eingegeben. Mehr »

Sanktionen gegen Russland: Ob Patentdienstleistungen Beratungsdienstleistungen sind

Die vergangenen 12 Monate haben den Markt für geistiges Eigentum in der Russischen Föderation erheblich beeinflusst. Viele große Unternehmen wie McDonald's, Coca-Cola, H&M, IKEA und Netflix haben ihre Geschäfts­tätigkeit in Russland eingestellt. Die Zahl der Anträge auf Eintragung ausländischer Marken in Russland ging um 16 Prozent zurück. Mehr »

Geistiges Eigentum Schutz des geistigen Eigentums in Indien: Recht und Praxis

Deutsche Unternehmen und Produkte „Made in Germany“ genießen in Indien einen hervorragenden Ruf. In einem Joint Venture bspw. erwartet der indische Partner von der gemeinsamen Unternehmung v.a. Zugang zu Kapital, Technologie und Verwendbar­keit der oftmals bereits etablierten Marken des deutschen Partners in Indien. Mehr »

Geistiges Eigentum Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter aus Verrechnungspreissicht

Mit der fortschreitenden Globalisierung, der Digita­lisierung der Weltwirtschaft sowie der damit verbun­denen Expansion von internationalen Unternehmen werden immaterielle Vermögensgegenstände zuneh­mend zu Werttreibern bei den globalen Wert­schöp­fungs­prozessen. Mehr »

Forschung und Entwicklung im Kartellrecht: Die neue EU-Gruppen­frei­stel­lungsver­ord­nung (FuE-GVO)

Die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen ist in einer global vernetzten und arbeits­teiligen Welt selbst­ver­ständ­lich und unverzichtbar. Entsprechend vielfältig sind die Formen der Zusammenarbeit. Man denke nur an internationale Lieferketten, Vertriebs­partnerschaften in Form von Franchise- oder selektiven Vertriebssystemen oder an Ein­kaufsgemeinschaften. Mehr »

Geistiges Eigentum Schutzrechtsverletzungen bei immateriellen Vermögenswerten: Ermittlung von Scha­dens­ersatz

Obwohl sie nicht fassbar sind, beträgt der Anteil immaterieller Vermögenswerte – wie Marken und Technologien – an der Wert­schöpfung eines Unter­nehmens einigen Studien zufolge weit über 50 Prozent. Mehr »

Geistiges Eigentum Domaingrabbing und Vorgehen gegen rechtswidrige Domainregistrierung

Das Domain Name System (DNS) sorgt dafür, dass Internet-Nutzer nicht umständlich mit numerisch­en IP-Adressen hantieren müssen und die Erreichbarkeit durch aussagekräftige Domainnamen ge­sichert ist. Dem Internetauftritt kommt im Geschäfts­leben eine wachsende Bedeutung zu. Mehr »

Die wichtigsten Entscheidungen des Obersten Gerichtes Finnlands zu geistigem Eigentum in den Jahren 2020-2023

Mithilfe zweier aktueller Entscheidungen des Obersten Gerichtes Finnlands soll die Position zum Thema Geistiges Eigentum dargestellt werden. Der erste Fall beschäftigt sich dabei mit der Verletzung von Marken­rechten und die zweite Entscheidung befasst sich mit dem Zugang zu Informationen. Mehr »

Neue Markenrechtsreform in Spanien

Die Reform des Markengesetzes und seiner Durchführungsverordnungen führt wichtige Neuerungen bei der Bearbeitung von Nichtigkeits- und Verfallsverfahren für spanische Marken ein, für die ab dem 14. Januar 2023 das spanische Patent- und Markenamt (SPTO) zuständig ist. Mehr »

Geistiges Eigentum IP-Verletzungen auf Messen: Wie Sie Ihre Rechte bei Plagiaten effektiv verteidigen

Produktpiraterie ist deutschen Unternehmen schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Laut einer aktuellen Studie entstehen der deutschen Wirt­schaft jedes Jahr Schäden von rund 56 Mrd. Euro durch gefälschte Waren. Die Schäden sind dabei nicht nur finanzieller Art. Mehr »

Geistiges EigentumMöbel, Lampen & Co.: Optimaler Schutz von Geschmacksmustern und Designs

Welcher Kreative kennt nicht die Frustration, die der Anblick eines identischen oder nahezu identischen Pro­duk­tes seines Mitbewerbers nach wochen- oder monatelanger eigener Entwicklungsarbeit hervorruft. Kreative Gestaltungen können durch strategische präventive Maßnahmen geschützt werden. Mehr »

Rechte an Marken und Firmennamen durchsetzen: Überwachung notwendig!

Marken sind ein wichtiges Asset eines jeden Unter­nehm­ens. Sie dienen als Qualitäts­merkmal und helfen dem Kunden, Produkte verschiedener Anbieter voneinander zu unterscheiden. Nichts ist ärgerlicher, als wenn ein Nachahmer versucht, den guten Ruf einer Marke für sich auszunutzen. Mehr »

Geistiges Eigentum Düfte als Gegenstand gewerblicher Schutz­rechte

Duft, Parfum, Aroma, Bouquet – Synonyme für allge­meine Bezeichnungen von Mischungen von ätheri­schen Ölen und Aromastoffen, die bei uns spezi­fische Geruchs­eindrücke hinterlassen. Düfte können zweifelsohne als Faktor betrachten werden, der ein­zelne Produkte voneinander unterscheidet. Mehr »

Geistiges Eigentum.eu-Domainstreitigkeiten im ADR-Verfahren: Vorteile des Schiedsgerichts

Viele Unternehmer, die auf dem europäischen Markt agieren, nutzen die .eu-Domain für die Zwecke ihrer Tätig­keit. Es kommt jedoch vor, dass die Domain­namen bereits vergeben wurden. Oftmals stellt ein Unternehmer fest, dass Dritte Domains registriert haben. Mehr »

​zuletzt aktualisiert am 5. April 2023
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