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Markenrecht

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​Marken kennzeichnen die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie stehen für  eine Philosophie, Qualität, Ansehen, Einzigartigkeit und Vertrauen. Sie übermitteln Botschaften, sind Teil der Kommunikation zwischen dem Unternehmen sowie dessen Kunden und bilden aus all diesen Gründen einen enormen wirt­schaft­lichen Wert. Die Entwicklung und Erhaltung einer starken Marke sollte deshalb Ziel eines jeden Unternehmers sein.

 

Unser Spektrum im Markenrecht

Wir stehen Ihnen in sämtlichen Bereichen des Markenrechts zur Seite. Mit Ihrer Unternehmens­philosophie, Ihrem Vertriebsweg und Ihren wirtschaftlichen Zielen im Blick begleiten wir Sie auf dem Weg von der Entstehung Ihrer Marke über die Erlangung eingetragener Markenrechte (durch Anmeldung und Registrierung) bis hin zu deren langfristiger Erhaltung und Verwertung.

 

Für Unternehmen mit bereits bestehenden Schutzrechtsportfolios übernehmen wir gerne dessen Betreuung, kümmern uns um administrative Angelegenheiten und unterstützen Sie bei der Verteidigung Ihrer Rechte.
 
Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf die Bereiche in der nachstehenden Grafik.

Marke

Marken und andere Kennzeichen unterscheiden die Produkte und Dienstleistungen eines Unter­nehmens von den Produkten und Dienstleistungen anderer Unternehmen. Sie ermöglichen es dem Verbraucher, Produkte und Dienstleistungen einem ganz bestimmten Unternehmen zuzuordnen und stehen für die Qualität der gekennzeichneten Produkte. Außerdem dienen Marken als Botschafter der Eigenschaften und immateriellen Werte, die ein Unternehmen auszeichnen.
 
Worte, Abbildungen („Logos“), Buchstaben und Zahlen über Klänge, Farben und dreidimensionale Gestaltungen – bei der Entwicklung der für Ihr Unternehmen passenden Marke sind Ihrer Fantasie zunächst kaum Grenzen gesetzt. Dennoch gibt § 3 MarkenG einen groben rechtlichen Rahmen vor und bestimmt, was „Marke sein“ kann und was nicht. Darüber hinaus ist das deutsche Markenrecht, wie kaum ein anderes Rechtsgebiet, geprägt von der aktuellen deutschen sowie europäischen Recht­sprechung und daher stets im Wandel. Mit unserer rechtlichen Expertise, langjährigen Erfahrung und notwendigen Prise Kreativität in der Argumentation, sind wir Ihr Partner und Kümmerer bei der Entwicklung und Durchsetzung Ihrer Marke.

  Strategieberatung und Recherche

Der erste Schritt auf dem Weg zu einem optimalen Schutzrechtsportfolio ist eine maßgeschneiderte Strategie. Durch langjährige Erfahrung, Kreativität, Sorgfalt und ein weltweites Netzwerk von Korrespondenzanwälten sind wir hierfür Ihr zentraler Ansprechpartner für weltweiten Markenschutz. Wir kümmern uns um:

  • Die Ermittlung Ihres Bedarfs: Welches Schutzrecht passt zu Ihrem Vorhaben?
  • Die Bewertung Ihres Wunschkennzeichens: Ist das vorgeschlagene Logo oder Wort überhaupt als Marke schutzfähig? 
  • Die Durchführung aller notwendigen Recherchen: Wurde die gewünschte Marke so oder so ähnlich bereits durch einen Dritten angemeldet?
  • Die Korrespondenz mit unseren Kollegen auf der ganzen Welt: In welchen Ländern möchten Sie Schutz erlangen?
  • Die Erstellung eines angepassten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses: Welche Produkte und Dienstleistungen möchten Sie aktuell oder zukünftig unter der Marke anbieten?

 Anmeldung

Nach der Ermittlung Ihres Bedarfs und der Ausarbeitung einer passenden Strategie übernehmen wir für Sie die Anmeldung Ihrer Schutzrechte – sowohl in Deutschland, in der Europäischen Union als auch in jedem anderen Land dieser Welt. Wir kümmern uns um:

  • die Sammlung aller für die Anmeldung notwendigen Informationen,
  • die Einreichung aller erforderlichen Dokumente,
  • die Auslegung der Anmeldegebühren,
  • die Korrespondenz mit dem Deutschen Markenamt (DPMA), dem Europäischen Markenamt (EUIPO) sowie dem Internationalen Markenamt (WIPO),
  • die Korrespondenz mit unseren internationalen Kollegen im Falle der Anmeldung einer nationalen Marke im Ausland sowie die
  • die Übersetzung, Beglaubigung und Übersendung aller notwendigen Dokumente.

 Registrierung

Nach der Anmeldung ist vor der Registrierung. Durch die unterschiedliche Eintragungspraxis der Markenämter und die Besonderheiten der nationalen Rechtsordnungen kann es auf dem Weg zur finalen Eintragung Ihres Schutzrechts zu Komplikationen kommen. Hier stehen wir Ihnen zur Seite und

  • übernehmen die Korrespondenz mit unseren internationalen Kollegen und den Markenämtern,
  • lösen für Sie rechtliche Probleme im Rahmen des Amtsverfahrens sowie bei Widersprüchen Dritter,
  • kümmern uns um sämtliche administrative Aufgaben,
  • legen Registrierungsgebühren aus und
  • übermitteln Ihnen die von uns geprüften Eintragungsurkunden.

 Betreuung

​Gewerbliche Schutzrechte bieten nur ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Benutzung des jeweiligen Kennzeichens. Deshalb bleiben wir auch nach der Eintragung Ihres Schutzrechts für Sie am Ball. Wir kümmern uns um:

  • sämtliche Amtskorrespondenz sowie administrative Aufgaben,
  • die Überwachung aller Fristen,
  • die Erinnerung an die Verlängerung Ihrer Schutzrechte und deren Durchführung.

 Verteidigung und Durchsetzung

​Auch nach der Eintragung Ihres Schutzrechts sind Sie nicht davor gefeit, dass Dritte versuchen, Ihnen Ihr Recht streitig zu machen. Mit unserer Sorgfalt, rechtlichen Expertise, langjährigen Erfahrung und weltweiten Vernetzung sorgen wir für den Erhalt Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir übernehmen für Sie:

  • die Überwachung Ihrer Schutzrechte,
  • die Mitteilung etwaiger Neuregistrierungen, welche Ihrem Schutzrecht „gefährlich werden“ könnten
  • die Einschätzung der rechtlichen Lage
  • die Ausarbeitung und Bewertung der Erfolgsaussichten verschiedener Verteidigungsstrategien zur Durchsetzung Ihrer Rechte
  • die Führung von Verfahren vor nationalen und internationalen Ämtern und Gerichten,
  • die außergerichtliche und außeramtliche Streitbeilegung sowie
  • die Erstellung von zivilrechtlichen (Abgrenzungs-)Vereinbarungen mit anderen Rechtsinhabern.

 Verwertung

​Eine Marke ist nicht einfach nur ein Schutzrecht, sondern ein Vermögenswert der, wie andere Assets auch, verwertet werden kann und sollte. Wir sind erfolgshungrig und streben stets nach Verbesserungen. Mit Ihrem Unternehmensziel im Blick helfen wir Ihnen deshalb dabei, Ihre  Schutzrechte bestmöglich zu verwerten. Als Ihr interdisziplinärer Kümmerer erledigen wir für Sie:

  • die Bewertung Ihrer gewerblichen Schutzrechte (z.B. im Rahmen von Unternehmenstransaktionen und Due Diligence Prüfungen),
  • die Ausarbeitung von Kauf-, Kooperations-, Lizenz- und Know-how-Verträgen,
  • die Sicherung Ihrer Schutzrechte im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungskooperationen sowie
  • die Einbindung unserer Kollegen aus dem Gesellschafts-, IT- und Vertriebsrecht für eine optimale und umfassende rechtliche Beratung.
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