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Themenspecial: Litigation & Arbitration

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Strei­tige Aus­einander­setz­ungen als Teil des Geschäfts­lebens

Deutsch­land wird seit vielen Jahren als Export­welt­meister benannt. Die Zeiten sind geprägt, von einer trotz steigender Komplexität weiter zusammen­wachsenden Welt­wirtschaft. Investitionen und rechtliche Betei­ligungen im Aus­land sind für viele deutsche Unter­nehmen genauso all­täglich geworden wie die Lieferung ihrer Waren ins Ausland. Komplexer wurden aber nicht nur die recht­lichen Ver­pflicht­ungen, sondern auch die Produkte der exportierenden Unter­nehmen. Das Ent­stehen von Streitig­keiten – gleich ob berechtigt oder unberechtigt – geht damit einher. Sie können im Gesell­schaftsrecht wurzeln, in den einzelnen Handels­geschäften, oder inner­halb der Familie, z.B. bei der Nachfolge. Dazu gehören zudem die außer­gerichtliche Bei­legung von Streitig­keiten genauso wie die streitige Durch­setzung der Rechte vor staat­lichen Gerichten und Schieds­gerichten – sowohl national, wie inter­national. Als erste Hilfe­stellung für inter­nationale Streitig­keiten haben wir eine Über­sicht über das Gerichts­system einiger Länder zusammen­getragen, in denen wir für unsere Mandanten tätig sind.

 

Un­abhängig davon, wie ein Streit ausgetragen wird, also vor Gericht oder außer­gerichtlich, zieht er sich oft über viele Jahre hinweg. Das belastet die Betei­ligten nicht nur in finanzieller Hin­sicht, aber auch emotional. Daher ist es essen­ziell, einen kühlen Kopf zu bewahren, um nicht nur schnelle, sondern v.a. richtige Ent­scheidungen zu treffen; sprich: effektiv zu agieren. Doch welche Vorteile hat ein Schieds­gerichts­verfahren allgemein oder bei M&A-Transaktionen? Was muss ich bei Aus­einander­setzungen im Zusam­men­hang mit Erb­schaften beachten? Welche Besonder­heiten gilt es bei Konflikten mit gewerblichen Schutz­rechten zu berück­sichtigen? Und wie kann ich einen etwaigen Schaden­sersatz­anspruch beziffern? In unserem Themens­pecial beantworten wir daher auch inter­disziplinäre Frage­stellungen, mit denen sich Konflikt­parteien konfrontiert sehen.

 Länder

Litigation & ArbitrationDas System der deutschen Gerichtsbarkeit

Die internationale Zuständigkeit bestimmt, ob die Gerichte eines Staates zur Entscheidung berufen sind. Für Fälle mit Auslandsberührung zu anderen Mitgliedsstaaten der EU gilt in Deutschland in den meisten Fällen europaweit vereinheitlichtes Zuständigkeitsrecht nach den EU-Verordnungen zur Zuständigkeit in Zivilsachen. In Deutschland existieren fünf Gerichtszweige. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der portugiesischen Gerichtsbarkeit

Die internationale Zuständigkeit der portugiesischen Gerichte bestimmt sich aus den allgemeinen Regelungen der portugiesischen Prozessordnung bzw. der Brüssel Ia-Verordnung. Das portugiesische Gerichtssystem untergliedert sich gemäß Artikel 209 ff. der Verfassung im Wesentlichen in zwei Gerichtszweige: die Zivil- und die Verwaltungsgerichte. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der schwedischen Gerichtsbarkeit

Die internationale Gerichtsbarkeit bestimmt, ob die Gerichte eines Staates ernannt werden, um eine gericht­liche Entscheidung zu treffen. Bei Fällen, an denen ausländische EU-Mitgliedsstaaten beteiligt sind, gilt in Schweden hinsichtlich der Zuständigkeit in Zivilsachen meist das für ganz Europa einheitliche Recht gemäß den EU-Vorschriften. In Schweden gibt es fünf Gerichtszweige. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der spanischen Gerichtsbarkeit in Zivil- und Handelssachen

Um Forderungen in Spanien vor Gericht geltend zu machen, muss geklärt werden, welches Gericht zuständig ist. Bei Streitigkeiten mit Auslandsberührung zu anderen EU-Mitgliedsstaaten kommen die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel-Ia-Verordnung oder EuGVVO) zum Tragen. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der russischen Gerichtsbarkeit

Es gibt keine internationalen Abkommen, nach denen Russland der internationalen Gerichtsbarkeit unter­worfen wäre. Die einzige supranationale Behörde, deren Entscheidungen in der Russischen Föderation gültig sind, ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Straßburg). Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der italienischen Rechtsordnung

Gemäß Artikel 3 des Gesetzes Nr. 218/95 ist das allgemeine Kriterium für die gerichtliche Zuständigkeit im Land der Wohnsitz oder der Aufenthalt des Beklagten in Italien. Darüber hinaus kann eine ausländische Partei gemäß der EU Verordnung Nr. 1215/12, ggf. gemäß internationaler Verträge, in Italien vorgeladen werden. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der tschechischen Gerichtsbarkeit

Für Gerichtsverfahren mit Auslandsbezug gilt in der Tschechischen Republik für die meisten Fälle aus dem Bereich Zivil- und Handelsrecht das europaweit vereinheitlichte Zuständigkeitsrecht gemäß der EU-Verord­nung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel Ia-Verordnung). Mehr »

Litigation & ArbitrationDie Vollmacht eines Anwalts bei tschechischen Zivilverfahren

In Tschechien gilt, dass Vertreter, die die Prozesspartei gewählt hat, nur für bestimmte Handlungen eine schriftliche oder mündliche Prozessvollmacht oder Vollmacht ins Protokoll erteilen. In der Praxis der Gerichts­verhandlungen ist die Existenz einer Vollmacht eines Rechtsanwalts dem Gericht nachzu­wei­sen. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der ungarischen Gerichtsbarkeit

Das ungarische Gerichtssystem ist ein ordentliches Gerichtssystem. Dazu gehören das Amtsgericht, das Landgericht, das Tafelgericht und die Kurie. Die Verwaltungs- und Arbeitsgerichte haben als besondere Gerichte in Ungarn existiert, wurden aber mit dem 1. April 2020 abgeschafft. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der litauischen Rechtsprechung

Litauen folgt als EU-Mitgliedsstaat der Brüssel Ia-Verordnung in Zusammenhang mit den Zuständigkeits­be­stimmungen bei Streitigkeiten mit ausländischen EU-Mitgliedsstaaten. Daher gilt in Litauen in den meisten Fällen das europaweit einheitliche Recht nach den EU-Vorschriften über die Zuständigkeit in Zivil­sachen. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der französischen Gerichtsbarkeit

Für Fälle, an denen EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind, werden die Zuständigkeitsfragen in Zivil- und Handels­rechtssachen in Frankreich durchdie Brüssel I-Verordnung und die Brüssel I bis-Verordnung geregelt. Der allgemeine Grundsatz ist, dass Gerichte des Mitgliedstaats, in dem der Beklagte seinen Wohnsitz hat, zuständig sind. Mehr »

Litigation & ArbitrationDie Internationale Kammer des Handelsgerichts und die Internationale Kammer des Berufungsgerichtshofs Paris

Bislang konzentrierte sich ein Großteil der internationalen Handels-, Bank- und Finanzstreitigkeiten am Standort London. Infolge des Brexits bestehen nunmehr Unsicherheiten für die künftige Lage. Mit zwei  internationalen Kammern möchte Paris den Wirtschaftsteilnehmern eine Alternative zu London bieten. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der Gerichtsbarkeit der Republik Aserbaidschan

Aserbaidschanische Gerichte sind international zuständig für zivil- und handelsrechtliche Streitigkeiten, wenn eine der am Verfahren beteiligten Personen ein Ausländer ist, der einen Wohnsitz, einen Aufenthaltsort oder einen gewöhnlichen Ankunftsort in Aserbaidschan hat. Das Gerichtssystem ist dreistufiges, bestehend aus erster Instanz, Berufungsinstanz und Kassationsinstanz. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der chinesischen Gerichtsbarkeit

Bei der Bestimmung der Zuständigkeit sieht das chinesische Zivilprozessrecht (Civil Procedure Law of China, CPL) grundsätzlich vor, dass das Volksgericht am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort (bei natürlichen Personen) oder am Sitz (bei juristischen Personen) des Beklagten zuständig ist. Fälle, die ausländische Kompo­nenten betreffen, sind in den Artikeln 265 und 266 CPL geregelt. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der polnischen Gerichtsbarkeit

Für Gerichtsfälle mit Auslandsberührung zu anderen Mitgliedsstaaten der EU gilt in Polen, wie in Deutschland, in den meisten Fällen europaweit vereinheitlichtes Zuständigkeitsrecht nach den EU-Verordnungen zur Zuständigkeit in Zivilsachen. Das polnische Prozessrecht sieht verschiedene Zuständigkeiten vor. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas Finnische Gerichtssystem

In Finnland gibt es drei Haupttypen von Gerichten. Die allgemeinen Gerichte, die Verwaltungsgerichte und die Sondergerichte. Spezielle Gerichte haben eine besondere Funktion und befassen sich nur mit bestimmten Arten von Streitigkeiten. Dazu gehören das Marktgericht, das Arbeitsgericht, das Versicherungsgericht und das Oberste Gericht für Anklageerhebung. Mehr »

Litigation & ArbitrationDas System der dänischen Gerichtsbarkeit

Die Brüssel I a-Verordnung gilt zwischen allen Mitgliedsstaaten, einschließlich Dänemark. Allerdings ist Dänemark aufgrund seines Gesetzesvorbehalts der Brüssel I a-Verordnung nicht direkt beigetreten, sondern hat ein Parallelabkommen geschlossen, sodass die Regeln der Verordnung in Dänemark weiterhin gelten. In Dänemark gibt es mehrere Gerichtszweige. Mehr »

Litigation & ArbitrationProzessführung in der Slowakei

In der Slowakei ist die Verordnung Nr. 12015/2012 direkt wirksam, wobei die Verordnung Nr. 12015/2012 bei Auseinandersetzungen von Subjekten in der EU in zivilrechtlichen und handelsrechtlichen Fragen Anwendung findet. Die Gerichtsbarkeit wird in der Slowakei durch allgemeine Gerichte und  das Verfassungsgericht ausgeübt. Mehr »

 Themen

Litigation & ArbitrationGesetzesentwurf zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Die Digitalisierung schreitet voran. Nicht erst seit Beginn der Covid-19 Pandemie setzt auch der Staat in professionellen Verfahren zunehmend auf eine Umstellung von den herkömmlichen Kommunikationsformen hin zu digitalen. Mehr »

Litigation & ArbitrationHerausforderung komplexer Prozess­führung

Die Prozess­führung ist der Kernbereich für eine er­folg­­reiche Tätigkeit einer jeden Anwalts­kanzlei. Das Bild eines Anwalts in der Öffentlich­keit wird maß­geblich durch Prozess­führung geprägt. Bereits im Studium werden jungen Juristen Kennt­nisse in verschiedenen Prozess­ordnungen vermittelt. Doch das allein macht noch keinen erfolgreichen Prozess­anwalt aus. Mehr »

Litigation & ArbitrationEinmaleins der Schadens­quantifizierung: Rolle und Vorgehen eines Gutachters

Neben der juristischen Vorbereitung gilt es bei ge­richtlichen und außergericht­lichen Konflikten häufig auch, den entstandenen Schaden zu quan­tifizieren. Das kann auch dann nötig sein, wenn man sich einer überzogenen Schadensersatz­forde­rung gegenüber sieht. Mehr »

Litigation & ArbitrationSchiedsverfahren als Mittel der effektiven Streitbeilegung

Die Vereinbarung der Durchführung eines Schieds­ver­fahrens kann, richtig eingesetzt, ein Mittel zur schnel­len Streitbeilegung sein. Dafür muss be­son­deres Augenmerk auf die Gestaltung der Schieds­klausel geworfen werden. Durch sie können die Kos­ten eines Schiedsverfahrens sinken. Mehr »

Litigation & Arbitration Geltendmachung von Pflichtteils­ansprüchen: Rechtliche und steuerliche Aspekte

Häufig sehen sich Angehörige beim Tod eines nahen Verwandten damit konfrontiert, dass Sie vom Erb­lasser nicht wie erwartet bedacht wurden. Sei es durch eine Enterbung oder die Zuwendung eines sehr geringen Vermögensanteils. Mehr »

Litigation & Arbitration Haftungsrisiken bei Lieferantenkrediten nach der Anfechtungsreform

Durch das Reformgesetz ist das Risiko der Insolvenz­anfechtung von Zahlungen auf Lieferantenkredite gesunken – schließt jedoch ein Haftungsrisiko nicht aus. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Vor­satzanfechtung nach § 133 Insolvenzordnung ist in den letzten Jahren ausgeufert. Mehr »

Litigation & ArbitrationOnline-Mediation: Die andere Art der außergerichtlichen Konfliktlösung

Die Möglichkeiten außergerichtlicher Konfliktlösung haben sich auch auf elektronischem Wege fort­ent­wickelt. Bereits Anfang der 90er Jahre existierten Online-Mediationen, die ausschließlich textbasiert geführt wurden. Eine Online-Mediation sollte bestimmte Mindeststandards einhalten. Mehr »

Litigation & ArbitrationAußergerichtliche Streitbeilegung im Bauwesen

Rechtsstreitigkeiten im Bauwesen gehören zu den langwierigsten und kostspieligsten gerichtlichen Aus­ein­andersetzungen. Im Fokus stehen dabei oft kom­plexe bautechnische Probleme. Sie erfordern die Hin­zu­ziehung von Sachverständigen verschiedener Ge­wer­ke und die Fertigung umfangreicher Gutachten. Mehr »

Litigation & ArbitrationSchutzrechtsverletzungen bei immateriellen Vermögenswerten: Ermittlung von Scha­dens­ersatz

Obwohl sie nicht fassbar sind, beträgt der Anteil immaterieller Vermögenswerte – wie Marken und Technologien – an der Wert­schöpfung eines Unter­nehmens einigen Studien zufolge weit über 50 Prozent. Mehr »

Litigation & ArbitrationSchiedsklausel: Unverzichtbar im Gesell­schaftsrecht und beim M&A-Deal

Staatliche Gerichtsverfahren genießen nicht immer den besten Ruf. Während die Öffentlichkeit inte­ressiert zusieht, muss sich oft über Jahre und mehrere Instanzen hinweg duelliert werden. Unter­neh­men greifen daher im Konfliktfall verstärkt auf private Schiedsgerichte zurück. Mehr »

Litigation & ArbitrationStrategien zur Vermeidung von Streitigkeiten nach Transaktionen

Nach erfolgter Due Diligence, Verhandlung und Unter­zeichnung des Kaufvertrages und dem Closing könnte man meinen, dass die Unternehmenstrans­aktion abgeschlossen ist. Diese Hoffnung erweist sich jedoch immer häufiger als Trugschluss, denn Streitig­keiten im Nachgang zu Transaktionen nehmen zu. Mehr »

​zuletzt aktualisiert am 4. Mai 2021

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